Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stephan M. • 26.09.2026
Rente mit Abschlägen nach 35 Jahren ohne Staffelung??
Portrait von Annika Klose
Antwort 01.10.2026 von Annika Klose SPD

Die Rente für langjährig Versicherte, also die Möglichkeit, verfrüht mit Abschlägen in Höhe von bis zu 14,4 Prozent in Rente zu gehen, soll auf 64 Jahre angehoben und anschließend parallel zur Entwicklung des allgemeinen Renteneintrittsalters weiterentwickelt werden.

Frage von Patrick V. • 26.09.2026
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Gibt es ein konkretes Kilometerziel des KBA auf deutschen Straßen, ohne das FSD Supervised nicht anerkannt wird – und worin unterscheiden sich deutsche Fahrer von denen in NL, DK, BE, EE, LT, SI, CZ?
Portrait von Steffen Bilger
Antwort ausstehend von Steffen Bilger CDU
Frage von Patrick V. • 26.09.2026
Warum gilt ein optionales Geschwindigkeits-Offset in FSD Supervised als Zulassungshindernis, obwohl der Fahrer dafür haftet und was soll er tun, wenn das System ohne Offset den Verkehrsfluss bremst?
Portrait von Christian Hirte
Antwort ausstehend von Christian Hirte CDU
Frage von Alois B. • 26.09.2026
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Werden Sie sich für die Beibehaltung der Einkommensgrenze Elternunterhalt und damit mehr Gerechtigkeit einsetzen?
Portrait von Manuela Schwesig
Antwort ausstehend von Manuela Schwesig SPD
Frage von Sabine K. • 26.09.2026
Wann bezahlen endlich die Abgeordneten/ Politiker und die Beamten in die Rentenalter ein? Wer Leistungen bekommt soll einzahlen.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD