Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Emmi Zeulner
Antwort 16.07.2026 von Emmi Zeulner CSU

Da Sie nicht im Wahlkreis von Frau MdB Zeulner wohnen und die Abgeordneten untereinander den kollegialen Konsens haben, bei einer fehlenden Zuständigkeit an den zuständigen Kollegen zu verweisen, würde ich Sie gerne an Frau MdB Diana Herbstreuth verweisen

Portrait von Nina Warken
Antwort 17.07.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,
 
vielen Dank für Ihre Nachricht.
 
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ werden nicht mehr bearbeitet.
 

Reinhard Brandl
Antwort 21.07.2026 von Reinhard Brandl CSU

Das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz verknüpft die Ausgaben- und Einnahmenentwicklung.

Portrait von Sarah Vollath
Antwort ausstehend von Sarah Vollath Die Linke
Frage von Sabine B. • 16.07.2026
Warum haben Sie der GKV-Reform zugestimmt ?
Portrait von Björn Simon
Antwort 22.07.2026 von Björn Simon CDU

Die GKV-Reform war ein notwendiger Schritt. Jetzt müssen wir genau beobachten, ob die Versorgung vor Ort stabil bleibt.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.08.2026 von Bärbel Bas SPD

Das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz ist ein Spargesetz und kann nur eine Übergangslösung sein. Dabei war es uns in der SPD-Bundestagsfraktion wichtig, Sparmaßnahmen nicht einseitig zulasten von Patientinnen und Patienten oder einzelnen Berufsgruppen zu gestalten. Alle Akteure im Gesundheitswesen, von Krankenkassen bis Leistungserbringern, müssen ihren angemessenen Beitrag zur finanziellen Stabilisierung der GKV leisten.