Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dr. Frank Z. • 22.07.2026
1
Sehr geehrter Herr Bilger zur Chatkontrolle laufen derzeit die Trilog-Verhandlungen,die Abstimmung im Rat steht noch aus-Welche Weisung erteilt die Bundesregierung der ständigen Vertretung in Brüssel?
Portrait von Steffen Bilger
Antwort ausstehend von Steffen Bilger CDU
Frage von Rüdiger J. S. • 22.07.2026
Ich hätte gerne mehr Informationen zu den Gesprächen die im Kanzleramt mit Sam Altman stattgefunden haben wg. des Baus eines Rechenzentrums nahe der französischen Grenze! Wo erhalte ich diese Infos?
Portrait von Adrian Grasse
Antwort 11.08.2026 von Adrian Grasse CDU

Über einen entsprechenden Antrag wird im gesetzlich vorgesehenen IFG-Verfahren entschieden. Informationen zur Antragstellung finden Sie beim Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI).

Frage von Rüdiger J. S. • 22.07.2026
Ich hätte gerne mehr Informationen zu den Gesprächen die im Kanzleramt mit Sam Altman stattgefunden haben wg. des Baus eines Rechenzentrums nahe der französischen Grenze! Wo erhalte ich diese Infos?
Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 12.08.2026 von Ruppert Stüwe SPD

Informationen zu Gesprächen zwischen Kanzleramt & OpenAI finden Sie in der Antwort der Bundesregierung unter https://dserver.bundestag.de/btd/21/060/2106023.pdf

Frage von Rüdiger J. S. • 22.07.2026
1
Sehr geehrter Herr Grasse, wie gedenken Sie gegen die schiere Ungerechtigkeit zwischen privat- und gesetzlich Versicherten vorzugehen?
Portrait von Adrian Grasse
Antwort ausstehend von Adrian Grasse CDU
Frage von Rüdiger J. S. • 22.07.2026
Sehr geehrter Herr Stüwe, wie gedenken Sie gegen die schiere Ungerechtigkeit zwischen privat- und gesetzlich Versicherten vorzugehen?
Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 12.08.2026 von Ruppert Stüwe SPD

Die geplanten Reformen im Gesundheitswesen sollen dazu beitragen, diese Situation zu verbessern.

Frage von Markus L. • 22.07.2026
Hallo Frau Staffler! Warum setzt die aktuelle Bundesregierung den Klimaschutz immer in Abhängigkeit vom Wirtschaftswachstum und warum wird dann dem Wirtschaftswachstum ständig der Vorzug gegeben?
Portrait von Katrin Staffler
Antwort 30.07.2026 von Katrin Staffler CSU

Klimaschutz ist für uns untrennbar mit wirtschaftlicher Modernisierung und sozialer Gerechtigkeit verbunden.