Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.04.2026 von Claudia Moll SPD
Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer lehne ich derzeit ab
Antwort 20.04.2026 von Tilman Kuban CDU
Um allen Bürgerinnen und Bürgern auf dieser Plattform eine faire Chance zu bieten, Fragen zu stellen und auf diese auch zeitnah eine fundierte Antwort zu bekommen, bitte ich um Verständnis, dass auf Dauerfragesteller nicht weiter reagiert wird.
Antwort 27.03.2026 von Thorsten Frei CDU
Wir setzen auf Demokratiebildung und Extremismusprävention. Und vor allem wollen wir die Arbeit im digitalen Raum verstärken.
Antwort 14.04.2026 von Svenja Schulze SPD
Die Grundsicherung funktioniert so: Der Staat hilft, wenn das eigene Geld nicht reicht. Deshalb wird eigenes Einkommen zuerst angerechnet. Dazu gehören auch der Werkstattlohn und das Kindergeld. Die Grundsicherung zahlt dann nur so viel dazu, bis das Existenzminimum erreicht ist. Das fühlt sich oft unfair an.
Antwort 07.04.2026 von Dennis Rohde SPD
Bitte haben Sie Verständnis, dass ich zum aktuellen Zeitpunkt keine näheren Angaben zum weiteren Zeitplan geben kann.