Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Esra Limbacher
Antwort 13.05.2026 von Esra Limbacher SPD

Aus Sicht der SPD standen frühere politische Entscheidungen vor einem schwierigen Interessenausgleich: der Erhalt von Arbeitsplätzen, Tarifbindung und Versorgungssicherheit wurden damals höher gewichtet als die Gefahr einer weiteren Marktkonzentration. Im Nachhinein muss man aber selbstkritisch anerkennen, dass die langfristigen Auswirkungen auf Wettbewerb, Verbraucher und Erzeuger unterschätzt wurden.

Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort ausstehend von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 23.03.2026 von Fabio De Masi BSW

Tatsächlich werden solche Fragen derzeit im Europäischen Parlament kaum diskutiert.

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Portrait von Barbara Becker
Antwort 23.03.2026 von Barbara Becker CSU

Wir wollen
1. Straftatbestände für Deepfakes
2. Identifizierbarkeit der Täter
3. Starkes Gesetz gegen digitale Gewalt
4. Stärkeres Regulieren von Plattformen

MdB Bernd Schuhmann vor dem Deutschen Bundestag
Antwort ausstehend von Bernd Schuhmann AfD