Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Elisabeth U. • 20.01.2026
Wie viel Sympathie mit und Verbindungen zu der faschistischen MAGA Bewegung seitens Spahn und anderer Unionspolitiker_innen trägt die Fraktion mit bevor sie zum Rücktritt auffordert ?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort ausstehend von Adis Ahmetović SPD
Frage von Christian T. • 20.01.2026
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Werden Sie Werbung für die Droge Alkohol endlich unterbinden? Und ist Ihnen klar, dass Meta Algorithmen auch für Alkoholwerbung nutzt? Einem alkoholkranken Nutzer wird mehr Alkoholwerbung angezeigt.
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Frage von Michael W. • 20.01.2026
Für 2026 wird in den Medien ein Haushaltsposten "Prävention und Gesundheitsverbände" von 721 Mio.€ angegeben. Wie viel davon kann der Primärprävention zugerechnet werden?
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Frage von Jan T. • 20.01.2026
Sehr geehrter Herr Metz , Was wird getan, damit mehr Mieter'innen die Möglichkeit haben ihre (E-)Bikes sicher abzustellen?
Portrait von Martin Metz
Antwort 20.01.2026 von Martin Metz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Daher rege ich an, dass sie die genannte Problematik auch an die Stadt Bochum herantragen und darauf drängen, dass in den Vierteln, wo es hohen Bedarf und wenig private Stellplätze gibt, solche öffentlichen abschließbaren Abstellanlagen gebaut werden und die entsprechende Landesförderung in Anspruch genommen wird.

Frage von Jan T. • 20.01.2026
Sehr geehrter Herr Klocke, Was wird getan, damit mehr Mieter'innen die Möglichkeit haben ihre (E-)Bikes sicher abzustellen?
Portrait von Arndt Klocke
Antwort ausstehend von Arndt Klocke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN