Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sebastian E. • 04.05.2026
Warum werden die Kosten für Bürgergeldempfänger in der GKV nicht sofort zu 100% vom Bund übernommen?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 06.07.2026 von Ralf Stegner SPD

Bereits seit vielen Jahren fordert die SPD-Bundestagsfraktion die gesetzliche Krankenversicherung zu reformieren und eine Bürgerversicherung einzuführen, in die Politiker und Politikerinnen, Beamte und Beamtinnen und Selbstständige gleichermaßen einzahlen wie die gesetzlich Versicherten.

Frage von Sebastian E. • 04.05.2026
Warum werden die Kosten für Bürgergeldempfänger in der GKV nicht sofort zu 100% vom Bund übernommen?
Portrait von Nina Warken
Antwort 05.05.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

 

vielen Dank für Ihre Nachricht.

 

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Frage von Wibke B. • 04.05.2026
Die Zuckersteuer in Softdrinks mag sinnvoll sein. Warum allerdings so klein denken? Warum nicht mehr Kontrolle und Vermeidung ungesunder Zutaten, auch in Brot, Milchprodukten, Cerealien, Wurst etc.?
Portrait von Nina Warken
Antwort 05.05.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

 

vielen Dank für Ihre Nachricht.

 

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ werden nicht mehr bearbeitet.

 

Frage von Eva-Maria B. • 04.05.2026
Was werden Sie tun, damit durch die geplante Budgetierung psychotherapeutischer Leistungen kein Praxissterben stattfindet und die Versorgung psychisch Kranker schlimmstenfalls zusammenbricht?
Portrait von Claudia Moll
Antwort 04.05.2026 von Claudia Moll SPD

Meine Fraktion und ich werden uns weiterhin dafür einsetzten, dass die psychotherapeutische Versorgung gesichert bleibt.

Frage von Rolf R. • 04.05.2026
Guten Tag Herr Tilmann, was passiert im Zuge der amtsangemessenen Alimentation mit dem Abzug für Pflegeleistungen, explizite bei Versorgungsempfängern. Mit freundlichen Grüßen Rolf R.
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 04.05.2026 von Tilman Kuban CDU

Zu diesem Themenkomplex habe ich meiner Antwort vom 8. Juli 2025 hier bei Abgeordnetenwatch nichts hinzuzufügen

Frage von Ursula B. • 04.05.2026
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Warum verteilen Sie Geld an Leute die nie eingezahlt haben und Leute die 30 Jahre und mehr gearbeitet haben nur eine kleine Rente von 470.00€
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD