Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander B. • 29.09.2026
Wie können mittellose Menschen, die aus Scharm keine Sozialleistungen beziehen, 275 Euro Krankenkasse im Monat zahlen ohne dabei in eine existenzbedrohliche Abo-Schuldenfalle zu kommen?
Portrait von Svenja Schulze
Antwort ausstehend von Svenja Schulze SPD
Frage von Christoph W. • 29.09.2026
Wäre es nicht an der Zeit die Freigrenze bei Kapitalertrag Steuer der heutigen Zeit anzupassen . Mind. verdoppeln so wie auch den Freibetrag bei der Rente auf ca. 16.000€ p.a. anheben .
Portrait von Immacolata Glosemeyer
Antwort 01.10.2026 von Immacolata Glosemeyer SPD

Die Koalition hat den Sparer-Pauschbetrag zum 1. Januar 2023 nach langem Stillstand spürbar von 801 auf 1.000 Euro für Alleinstehende und auf 2.000 Euro für Verheiratete angehoben.

Frage von Evelyn B. • 29.09.2026
Moin Herr Heil, gibt es eine Arbeits- und Anwesenheitspflicht für Abgeordnete im Ausschuss oder kann jeder, wie Herr Spahn, Urlaub machen, wann er will? Und wie erkläre ich Kindern dies Verhalten?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Frage von Reinhard K. • 29.09.2026
Nachdem der Bundeskanzler die Ungerechtigkeit zwischen Privat- und Gesetzlich Versicherten kürzlich erkannt hat, muss die Frage erlaubt sein: Welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung daraus?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Wenn Sie eine Frage an die Bundesregierung richten möchten, sollten Sie auch die Bundesregierung fragen.

Frage von Reinhard K. • 29.09.2026
Tankrabatt zum 3. Warum werfen Sie wertvolle Steuergelder den Mineralölkonzernen immer wieder in den Rachen, während Sie gleichzeitig bei Familien und Alleinerziehenden kürzen?
Portrait von Frederik Bouffier
Antwort ausstehend von Frederik Bouffier CDU
Frage von Jan V. • 29.09.2026
Welche Linie verfolgt Ihre Partei?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 29.09.2026 von Matthias Mieves SPD

Unsere Sozialversicherungen müssen dauerhaft finanzierbar sein. Dafür müssen wir auch bereit sein, über Ausgaben und ineffiziente Strukturen zu sprechen. Aber Konsolidierung darf nicht bedeuten, soziale Risiken einfach auf Versicherte, Patientinnen und Patienten oder Pflegebedürftige abzuwälzen.