Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Staffler
Antwort 10.10.2025 von Katrin Staffler CSU

Da der Beitragssatz zur Pflegeversicherung sehr kurzfristig angehoben wurde, fehlte der Rentenversicherung Anfang des Jahres die notwendige Zeit zur Umsetzung des dafür benötigten Automatisierungsverfahrens.

Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort 02.10.2025 von Stephan Pilsinger CSU

500 Millionen Euro, also eine halbe Milliarde Euro, an Einsparungen allein mit diesem Reformschritt wären mit Blick auf das GKV-Defizit von 6,2 Milliarden Euro nach dem Ampel-Aus 2024 durchaus hilfreich.

Frage von Annika N. • 26.09.2025
Warum fallen manche Menschen durch das Sozialsystem?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Ganz grundsätzlich gilt: Steuerfinanzierte Leistungen können nur dann bewilligt werden, wenn ein Bedarf nicht anderweitig gesichert werden kann. Dabei müssen wir immer davon ausgehen, dass Menschen in einer Ehe oder einer eheähnlichen Gemeinschaft füreinander einstehen. Das sorgt bei Dir natürlich für ein Gefühl der Abhängigkeit. Auch das kann ich verstehen.

Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 17.12.2025 von Jürgen Hardt CDU

Verantwortung tragen in Deutschland stets Koalitionen, nicht eine einzelne Partei.

Portrait von Felix Schreiner
Antwort 07.10.2025 von Felix Schreiner CDU

Die in der Studie aufgezeigten Unterschiede in der Lebenserwartung zwischen Deutschland und seinen Nachbarländern, insbesondere in den Grenzregionen, sind in der Tat besorgniserregend und verdienen Aufmerksamkeit.