Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Annette C. • 24.10.2025
1
Warum erhalte ich als Kassenpatient für ein MRT Abdomen einen Termin in 6 1/2 Monaten? Wenn ich aber selber zahle, bekomme ich gleich einen Tag später einen Termin. Ich erlebe dies gerade live!
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Marc D. • 24.10.2025
Bringt die weitere Enteignung des Westjordanlandes durch Israel die Zweistaatenlösung, trotz aktueller Waffenruhe und Potential dauerhaften Frieden zu ermöglichen, nicht in Gefahr? Vielen Dank.
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 27.10.2025 von Roderich Kiesewetter CDU

....Es ist mir unklar, wie ein Gebiet enteignet werden kann....

Frage von Michael J. • 24.10.2025
Warum kann die Landesregierung die pflegenden nicht von den Kosten der unnützen pflegekammer befreien und es so wie Bayern anbieten. Warum dürfen wir nicht abstimmen. Vollbefragung?
Pia Schellhammer steht mit einem weißen T-Shirt und einem dunke-grauen Blazer vor einer hell-grauen Hintergrund. Pia Schellhammer trägt eine Brille und lächelt mit Zähnen in die Kamera. Ihre Haare sind rot.
Antwort 06.11.2025 von Pia Schellhammer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Unsere Position zur Pflegekammer können Sie hier nachlesen: https://www.gruene-fraktion-rlp.de/aktuelles-themen/blogbeitrag/pflegekammer-rheinland-pfalz-fehler-beheben-starke-struktur-erhalten/

Frage von Tobias D. • 24.10.2025
Warum wollen Sie, als CDU Fraktion, das Vorhaben ablehnen, Catcalling strafbar zu machen? Nicht zuletzt dieses Verhalten sorgt doch in relevantem Maße für Unwohlsein bei Frauen.
Yannick Bury Profilbild
Antwort 03.11.2025 von Yannick Bury CDU

Entscheidend ist aus unserer Sicht, dass bestehende Gesetze – etwa zu Beleidigung oder sexueller Belästigung – konsequent angewandt und durchgesetzt werden und dass Prävention, Aufklärung und das gesellschaftliche Bewusstsein für die Wirkung dieser Verhaltensweisen gestärkt werden.

Frage von Tobias D. • 24.10.2025
1
Warum wollen Sie, als CDU Fraktion, das Vorhaben ablehnen, Catcalling strafbar zu machen? Nicht zuletzt dieses Verhalten sorgt doch in relevantem Maße für Unwohlsein bei Frauen.
Portrait von Andreas Jung
Antwort ausstehend von Andreas Jung CDU
Frage von Felix B. • 24.10.2025
Stehen Sie hinter den Aussagen von Bundeskanzler Merz zum Stadtbild? Wenn nein, ist Merz nach diesen Aussagen noch als Kanzler tragbar?
Martin Rabanus im dunklen Anzug mit roter Krawatte
Antwort 30.10.2025 von Martin Rabanus SPD

Kurzum: Lieber würde ich politische Debatten auf der Sachebene führen, anstelle über die Wortwahl des Kanzlers zu diskutieren.