Antwort 17.03.2026 von Carl Christian Hirsch CDU
Aktuell ist kein anderes marktreifes Produkt verfügbar. Der Betrieb erfolgt ausschließlich in gesicherten Rechenzentren in Deutschland unter Hoheit der Polizei.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Thomas Strobl CDU
Antwort 26.03.2026 von Clara Schweizer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Daher hat mich die Frage nach Ursache und Umgang mit dem Thema “Solvay” stark beschäftigt. Dass eine Firma derart lange das klimaschädliche SF6 emittiert, ist höchst erschreckend.
Antwort 13.03.2026 von Thekla Walker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich möchte Sie bitten, Ihr Anliegen in einem Schreiben an das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg zu richten
Antwort 08.03.2026 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Software Palantir lehnen wir ab und setzen uns für einen eigenständigen baden-württembergischen Weg für eine automatisierte Datenanalyse für die Polizei ein, siehe auch https://www.staatsanzeiger.de/debatten-im-landtag/palantir-einsatz-wird-auf-fuenf-jahre-begrenzt/.
Antwort 16.03.2026 von Andrea Lindlohr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein Nein zur Gesetzesänderung hätte den Vertrag mit Palantir nicht aufgehoben.