Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sebastian L. • 28.08.2026
Für ukrainische Bürger (Flüchtlinge) wurde die Anerkennung der Führerscheine, auch Bus und LKW erleichtert. Gilt diese Erleichterung auch für russische Bürger (Flüchtlinge)?
Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort 05.10.2026 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das heißt nach Begründung eines ordentlichen Wohnsitzes in Deutschland ist ein nationaler russischer Führerschein grundsätzlich nur sechs Monate lang gültig.

Frage von Birgit R. • 28.08.2026
Welche Meinung haben Sie zur bestehenden Asylpolitik. Was würden Sie eventuell anders regeln.
Portrait von Karl Kessner
Antwort 01.09.2026 von Karl Kessner FREIE WÄHLER

Mit Integration zur Zuwanderung als Mittel gegen Fachkräftemangel aber keine Zuwanderung in Sozialsysteme.

Frage von Torsten B. • 28.08.2026
Sehr geehrter Herr Best, in Ihrer Antwort verteidigen Sie Kernkraft. Warum setzen Sie auf teuren Atomstrom, statt Netzprobleme bei Erneuerbaren durch Speicher zu lösen und Kommunen Geld zu sichern?
Antwort ausstehend von Andreas Best AfD
Frage von Johanna B. • 28.08.2026
Warum thematisierten Sie die 307 Tsd. arbeitslosen deutschen Staatsbürger mit eigener Migrationserfahrung im ZDF-Sommerinterview?
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD