Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stephanie B. • 16.05.2026
Welche konkreten Schritte schlagen Sie vor, um Behörden (Jobcenter, Familienkasse, Finanzämter) datenschutzkonform besser zusammenarbeiten zu lassen, ohne jahrelange Gesetzesreformen abzuwarten?
Portrait von Jule Wenzel
Antwort 15.06.2026 von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die datenschutzkonforme, behördenübergreifende Zusammenarbeit ist ein entscheidender Schlüssel um Zugänge zum Sozialstaat zu erleichtern.

Frage von Stephanie B. • 16.05.2026
Halten Sie die aktuellen Einsätze gegen Sozialbetrug in Duisburg (z. B. Kontrollen in Schrottimmobilien) für kosten‑effektiv? Welche Kosten‑Nutzen‑Belege liegen vor?
Portrait von Jule Wenzel
Antwort 15.06.2026 von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aus grüner Sicht braucht es deshalb mehr als punktuelle Großkontrollen.

Frage von Stephanie B. • 16.05.2026
Wie bewerten Sie die geplante Änderung des Arbeitszeitgesetzes (mögliche 12–13‑Stunden‑Schichten) hinsichtlich Gesundheitsschutz und Arbeitnehmerrechten?
Portrait von Jule Wenzel
Antwort 15.06.2026 von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die geplante Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes ist ein massiver Angriff auf den Gesundheitsschutz und die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.

Frage von Stephanie B. • 16.05.2026
Wie genau wollen Sie den Zulauf zu rechtspopulistischen Parteien begrenzen? Welche konkreten Maßnahmen und Fristen sehen Sie?
Portrait von Petra Vogt
Antwort ausstehend von Petra Vogt CDU
Frage von Stephanie B. • 16.05.2026
Welche konkreten Schritte schlagen Sie vor, um Behörden (Jobcenter, Familienkasse, Finanzämter) datenschutzkonform besser zusammenarbeiten zu lassen, ohne jahrelange Gesetzesreformen abzuwarten?
Portrait von Petra Vogt
Antwort ausstehend von Petra Vogt CDU
Frage von Stephanie B. • 16.05.2026
Halten Sie die aktuellen Einsätze gegen Sozialbetrug in Duisburg (z. B. Kontrollen in Schrottimmobilien) für kosten‑effektiv? Welche Kosten‑Nutzen‑Belege liegen vor?
Portrait von Petra Vogt
Antwort ausstehend von Petra Vogt CDU