Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gabriele T. • 31.03.2026
Welche konkreten Schritte unternimmt die Bundesregierung? Warum kein stärkerer öffentlicher Druck? Was planen Sie persönlich?
Portrait von Wiebke Osigus
Antwort ausstehend von Wiebke Osigus SPD
Frage von Stephan S. • 30.03.2026
Welche Wirtschaftlichkeitsprüfungen nach §7 BHO/LHO wurden für die digitale Infrastruktur der Staatsbibliothek durchgeführt und wurden Alternativen wie TI2030 in der Variantenprüfung berücksichtigt?
Portrait von Katrin Schmidberger
Antwort 09.04.2026 von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Leider bin ich mit den Details der Generalsanierung der Staatsbibliothek (West) am Kulturforum nicht vertraut, zumal die durch die Stiftung Preußischer Kulturbesitz verantwortet wird.

Frage von Stephan S. • 30.03.2026
Welche Wirtschaftlichkeitsprüfungen nach §7 BHO/LHO wurden für die digitale Infrastruktur der Staatsbibliothek durchgeführt und wurden Alternativen wie TI2030 berücksichtigt?
Alexander King, MdA
Antwort 01.04.2026 von Alexander King BSW

Was Sie schreiben, klingt vernünftig. Lassen Sie uns darüber im Austausch bleiben.

Frage von Lukas F. • 30.03.2026
Wird etwas getan für die Sicherstellung digitaler Souveränität im Bereich technische Offenheit von Betriebssystemen, Beispiel sideloading unter Android?
Portrait von Ronja Kemmer
Antwort 20.04.2026 von Ronja Kemmer CDU

Auf europäischer Ebene gibt es bereits regulatorische Maßnahmen durch den Digital Markets Act, der darauf abzielt, die Marktmacht großer Plattformen zu begrenzen und fairen Wettbewerb sowie mehr Wahlfreiheit zu sichern.

Frage von Felix B. • 30.03.2026
Wann wird die Bundesregierung die Pläne vorstellen, mit dem bis zu 20 % des Ölverbrauchs eingespart werden können, um die negativen Folgen der Schließung der Straße von Hormus zu verhindern?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 01.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Grundsätzlich ist die physische Versorgungssicherhei mit Öl und Gas in Deutschland weiterhin gewährleistet – dank Diversifizierung (z. B. Gasimporte zu <4% aus der Golfregion, Öl >55% aus USA/Norwegen) und ausreichender Reserven.