Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan S. • 15.10.2026
Moin Herr Schmidt, warum wurde im Zuge der Reform der GKV nicht der Beitragssatz, den der Staat an die KK zahlt, für Bürgergeldempfänger auf 100% angehoben?
Portrait von Henri Schmidt
Antwort 15.10.2026 von Henri Schmidt CDU

Die GKV kostet jährlich rund 370 Mrd. Euro. Für Bürgergeldempfänger fehlen 12 Mrd. Euro. Der Bund muss diese Kosten langfristig vollständig übernehmen.

Frage von Johannes F. • 15.10.2026
Was machen Sie dafür, damit Beamte im Bund eine amtsangemessene Alimentation erhalten? Das Gesetzesentwurf wurde bis heute nicht veröffentlicht
Bild von Ulrich Lange MdB
Antwort 19.10.2026 von Ulrich Lange CSU

Zurzeit wird der bisherige Referentenentwurf zum Bundesalimentationsgesetz im Bundesministerium des Innern überarbeitet.

Frage von Felix S. • 15.10.2026
Warum gehen Sie in ihrer Antwort oft auf meine Fragen nicht ein? Warum kommt das Immunsystem in ihrer Antwort nicht vor? Gehört das nicht als ÖDP-Thema zur "Ökologie des Menschen" (Benedikt XVI)?
MdEP Manuela Ripa (ÖDP)
Antwort ausstehend von Manuela Ripa ÖDP