Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Müller
Antwort von Carsten Müller
CDU
• 23.08.2019

(...) Eine straf- oder zivilrechtliche Verfolgung des von Ihnen geschilderten Sachverhaltes steht Ihnen frei. Hierzu kann ich Ihnen allerdings weder zu- noch abraten. (...)

Portrait von Friedrich Straetmanns
Antwort von Friedrich Straetmanns
BSW
• 18.09.2019

(...) Gelinde gesagt bin ich aufgrund des Sachverhalts überrascht von der Dreistigkeit des Vorgehens der Betreiber des Flirtportals. (...) Daneben sehe ich aber auch die Nähe zu einem Verstoß gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb. (...)

Roman Müller-Böhm
Antwort von Roman Müller-Böhm
FDP
• 12.09.2019

(...) Der von Ihnen geschilderte Fall war mir bis jetzt nicht bekannt. Aktuell ist dieses Thema auch noch nicht auf der Agenda des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz. Es ist immer nützlich, uns auf Themen aufmerksam zu machen. (...)

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort von Jan-Marco Luczak
CDU
• 27.09.2019

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Leider verwenden viele Online-Dating-Portale Fake-Profile, hinter denen sich die Mitarbeiter der Portale verstecken. Für den Verbraucher ist das ärgerlicherweise nicht ohne Weiteres erkennbar. (...)

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