Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hilde Mattheis
Antwort von Hilde Mattheis
SPD
• 01.10.2019

(...) Dass mehrere Expert*innen eine ähnliche Meinung vertreten, ist an sich nicht zu beanstanden, auch wenn ich persönlich diese Meinung nicht teile. Ich bin überzeugt, dass andere Sachverständige in der Anhörung gut dargelegt haben, warum aus ihrer Sicht die Widerspruchsregelung nicht sinnvoll für das angestrebte Ziel, der Erhöhung der Organspendezahlen, ist. (...)

Portrait von Björn Försterling
Antwort von Björn Försterling
FDP
• 03.08.2020

(...) Das Betäubungsmittelgesetz hat seine ursprünglichen Ziele - die Reduzierung des Angebots und eine Verringerung der Nachfrage - nicht erreicht. (...)

Portrait von Turgut Altuğ
Antwort von Turgut Altuğ
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.09.2019

(...) Wir setzen uns weiterhin dafür ein, dass Kliniken und Haltestellen rauchfreie Zonen werden. Die bestehenden Ausnahmen in Kneipen und Clubs wollen wir allerdings beibehalten. (...)

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