Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 13.12.2024 von Sebastian Hartmann SPD

Ursprünglich wollten wir den Gesetzentwurf noch vor der Sommerpause beschließen, dies kam trotz unserer Bemühungen wegen der Blockadehaltung der FDP jedoch nicht mehr zustande. Nach der Bundestagswahl wollen wir den Entwurf mit neuen Mehrheiten erneut ins Verfahren geben, denn die Bundespolizei braucht dringend moderne Rechtsgrundlagen und Befugnisse.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 26.11.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir verweisen Sie auf die bereits erteilte Auskunft in dieser Frage: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/katrin-goering-eckardt/fragen-antworten/die-gruenen-und-die-bundesregierung-setzen-sich-engagiert-fuer-das-sog-kleine-sorgerecht-fuer

Hakan Demir
Antwort 13.11.2024 von Hakan Demir SPD

Voraussetzung ist selbstverständlich immer, dass man alle zumutbaren Schritte unternommen hat, um seinen Lebensunterhalt selbst zu decken.

Portrait von Josefine Paul
Antwort 05.06.2025 von Josefine Paul BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Personalverordnung mit Angaben zu den unterschiedlichen Professionen, die in Kitas eingesetzt werden können, finden Sie hier: https://www.kita.nrw.de/neue-personalverordnung

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 28.10.2024 von Marco Buschmann FDP

Wenn die Zahl der Übernachtungen sich im Einzelfall als untaugliches Beurteilungskriterium erweist, da beispielsweise die Betreuungsleistung nur tagsüber erbracht werden kann, kann eine angemessene Einordnung erfolgen, indem auch andere Kriterien (Übernahme der Betreuung bei Krankheit des Kindes, Organisation der Freizeit, Wahrnehmung von Terminen in der Schule, beim Arzt etc.) berücksichtigt werden