Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 11.05.2026 von Ralf Stegner SPD

Ich kann Ihre Empörung gut nachvollziehen. Auch innerhalb der SPD sind die Vorschläge zur Mitversicherung von Ehepartnern auf erheblichen Widerstand gestoßen und sehr skeptisch aufgenommen worden.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 05.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Psychotherapie-Honorare sind keine Frage des Geschlechts, sondern des Vergütungssystems.

Portrait von Johannes Wiegelmann
Antwort 14.05.2026 von Johannes Wiegelmann CDU

Inzwischen belegt die Datenlage, dass der Tankrabatt größtenteils bei den Autofahrern ankommt. Dies bestätigen verschiedene Kontrollinstanzen. So erklärte beispielsweise die Monopolkommission mit Meldung vom 12. Mai

Portrait von Andrea Lindholz
Antwort 13.05.2026 von Andrea Lindholz CSU

Grundsätzlich wäre es aber so gewesen, dass der Bund bzw. die Länder die Entscheidung in eigener Verantwortung treffen.