Antwort ausstehend von Johannes Winkel CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.05.2026 von Jan van Aken Die Linke
Ein Großteil der Abgeordneten der Linksfraktion spendet ihre Diätenerhöhungen. Diese gehen auch an den Fraktions-Spendenverein, bei dem soziale und gesellschaftliche Projekte Gelder beantragen können: Der Verein: DIE LINKE. Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE e.V.
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Antwort ausstehend von Tanja Machalet SPD
Antwort ausstehend von Adis Ahmetović SPD
Antwort 12.05.2026 von Matthias Hiller CDU
Der Gesetzgeber legt die zentralen Rahmenbedingungen fest, innerhalb derer sich die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) bewegt. Maßgeblich für die Stabilität der Finanzierung ist die Entwicklung der Einnahmen der GKV – konkret die Veränderung der beitragspflichtigen Einnahmen je Mitglied. Diese sogenannte Grundlohnrate bildet nach § 71 SGB V grundsätzlich die Obergrenze für Vergütungssteigerungen.