Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von regina t. • 06.05.2026
es werden an der außengrenze durch die bundespolizei grenzkontrollen bezüglich asylsuchender durchgeführt - wäre es für Sie denkbar diese grenzkontrollen auch für lebendtiertransporte durchzuführen?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Volker L. • 06.05.2026
Was können Sie tun, um die Anschaffung von Polizeimotorädern aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität zu verhindern.
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort ausstehend von Jan-Philipp Beck SPD
Frage von Wolfgang M. • 06.05.2026
Ist die "Vertretung des deutschen Volkes" , zu denen Sie als Parlamentsangehöriger zählen, eigentlich nicht voll hilflos den Ölmultis gegenüber?
Portrait von Hendrik Bollmann
Antwort 11.05.2026 von Hendrik Bollmann SPD

Wir als Politik arbeiten daran, Marktmissbrauch zu kontrollieren, Verstöße zu ahnden und soziale Gerechtigkeit zu sichern. Pauschale Frustration ersetzt jedoch keine Lösungen – wer Veränderungen will, muss auch die komplexen Zusammenhänge sehen. Populistische Parteien bieten wohlfeil vermeintlich einfache Lösungen an. Das ist schäbig.

Frage von Felix H. • 06.05.2026
Haben Sie Ideen zur besseren Einbindung & Würdigung des in der Provenienzforschung oft hochqualifizierten Kunsthandels bei der Restitution von NS-Raubkunst? Wird Hamburg NRW-Gesetzesentwurf ablehnen?
Portrait von Lena Zagst
Antwort 07.05.2026 von Lena Zagst BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Da die Bearbeitung solcher Anfragen einen erheblichen zeitlichen Aufwand verursacht, werde ich vergleichbare Anfragen künftig nicht weiter inhaltlich beantworten.