Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Manfred K. • 19.03.2026
Die EU-Kommission will Pestizide wie Glyphosat künftig unbefristet zulassen, zu Gunsten von Konzernen wie BayerMonsanto, und gegen geltendes Recht verstoßen. Wird das noch im Parlament behandelt?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort ausstehend von Fabio De Masi BSW
Frage von Katrin W. • 19.03.2026
Wie kann die unrechtmäßige Kürzung der ambulanten Psychotherapie rückgängig gemacht werden?Wir sind geschockt.Wann kommt stattdessen die Kiju Bedarfsplanung?Auf unserer Warteliste stehen 300 Familien.
Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 24.03.2026 von Andreas Schwarz SPD

Ich werde Ihre Schilderung und die dringende Frage nach der KiJu-Bedarfsplanung umgehend an meine zuständigen Kolleginnen und Kollegen meiner Fraktion weiterreichen

Frage von Ewald M. • 19.03.2026
Wann ist in Rheinland-Pfalz mit einer Anpassung der Bezüge der Beamten an die aktuelle Rechtssprechung zu rechnen?Anpassung der Beamtenbezüge in RLP nach ergangenen Beschluss des BVerfG vom 17.09.25
Portrait von Doris Ahnen
Antwort ausstehend von Doris Ahnen SPD
Frage von Heike S. • 19.03.2026
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Guten Tag Frau Reichinnek, wer soll die Kosten der Differenzen zwischen den Nettokaltmieten lt. Sozialsatz und der Mieten lt. Mietspieg.tragen, wenn Sie eine Vermiet.Quote a.Bedürftige einfordern.
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Frage von Katrin W. • 19.03.2026
Wie kann die Kürzung der ambulanten Psychotherapie rückgängig gemacht werden? Wann kommt stattdessen eine eigene Kinder/Jugend Bedarfsplanung? Auf unserer Warteliste stehen über 300 Familien!
Portrait von Jens Lehmann
Antwort ausstehend von Jens Lehmann CDU