Antwort 15.01.2025 von Stefan Schwartze SPD
Mit dem Cannabisgesetz erkennen wir ausdrücklich die gesellschaftliche Realität an und verabschieden uns endlich von der gescheiterten Verbotspolitik der Vergangenheit.
Mit dem Cannabisgesetz erkennen wir ausdrücklich die gesellschaftliche Realität an und verabschieden uns endlich von der gescheiterten Verbotspolitik der Vergangenheit.
Langfristig haben wir noch immer das Ziel, die NATO aufzulösen. Dafür muss aber als Voraussetzung zunächst ein kollektives Sicherheitsbündnis entstehen, das auf Kooperation aufbaut.
Ich fände langfristig ein Europäisches Verteidigungsbündnis sinnvoller. Bis es soweit ist, müssen wir mit dem arbeiten, was wir haben. Die NATO.
Friedrich Merz sieht die Lieferung als Option.
Die AfD setzt sich entschieden dafür ein, dass die, die nicht arbeiten können ein Leben abseits der Armut führen können und die, die nicht arbeiten möchten, obwohl sie es könnten, keine Leistungen mehr erhalten