Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael J. • 28.01.2025
Wie hoch wird die Gesamtkostenbelastung für Hamburg durch den Bau der U5?
Portrait von Anjes Tjarks
Antwort 30.01.2025 von Anjes Tjarks BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir rechnen dabei mit einer Refinanzierung durch den Bund in Höhe von 1.972 Mrd. Euro.

Frage von Stefan U. • 28.01.2025
Wie werden Sie abstimmen in Bezug auf den Beschluß zur Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD?
Portrait von Swantje Michaelsen
Antwort 29.01.2025 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich bin eine der Erstunterzeichnerinnen des AfD-Verbotsantrags.

Frage von Stefan U. • 28.01.2025
Wie werden Sie abstimmen in Bezug auf den Beschluß zur Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 29.01.2025 von Adis Ahmetović SPD

Ich selbst habe keinerlei Zweifel, dass die AfD eine rechtsextreme Partei ist.

Frage von Felix H. • 28.01.2025
Wann rechnen Sie mit Umsetzung der wirksamen Abhilfebefugnisse nach Art. 17, 47 JI-Richtlinie mitten in laufenden Vertragsverletzungsverfahren gegen BRD, welche nach Ansicht der Berliner BfDI fehlen?
Portrait von Florian Dörstelmann
Antwort ausstehend von Florian Dörstelmann SPD