Sehr geehrte Frau B.,
Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch.de“ eine Frage an mich gerichtet. Dafür danke ich Ihnen.
Sehr geehrte Frau B.,
Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch.de“ eine Frage an mich gerichtet. Dafür danke ich Ihnen.
Klimaschutz, der Schutz natürlicher Ressourcen und Frieden gehören für uns Grüne zusammen
Ich hoffe sehr, dass die Bemühungen um eine sichere Rückkehr von Frau Nientiet erfolgreich sein werden.
Bei dem Pflegeneuordnungsgesetz handelt es sich derzeit lediglich um einen Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums. Er befindet sich noch in einem frühen Anhörungs- und Abstimmungsverfahren und wurde wegen Änderungsbedarf bisher weder in der Kabinettssitzung der Bundesregierung noch in den Deutschen Bundestag eingebracht.
Da es sich dabei um ein Bundesgesetz handelt, haben wir hier leider keine Handlungsspielräume und Hintergrundinformationen zu den genauen Details