Antwort 15.12.2025 von Bärbel Bas SPD
Wichtig ist daher vor allem, die Behandlung von Kindern vor Ort zu unterstützen.
Wichtig ist daher vor allem, die Behandlung von Kindern vor Ort zu unterstützen.

Wir wollen gemeinsam mit den anderen demokratischen Bundestagsfraktionen ein AfD-Verbotsverfahren auf den Weg bringen.
Einschüchterungsversuche oder Drohungen gegenüber frei gewählten Abgeordneten lehne ich ganz klar ab – sie widersprechen dem Grundgesetz und einem demokratischen Miteinander im Parlament. Ob die Vorwürfe gegen Herrn Spahn stimmen, kann ich nicht beurteilen.