Antwort 29.10.2026 von Marcus Optendrenk CDU
Es ergibt sich, wie dort zu sehen, nur dann ein Anspruch auf den Ergänzungszuschlag, wenn gar kein Ehegatteneinkommen erzielt wird und auch dann nur in vergleichsweise geringer Höhe.
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Antwort 29.09.2026 von Thorsten Frei CDU
Für mich ist aber klar: Der Bund muss die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts rechtssicher und so zügig wie möglich umsetzen.
Antwort 06.10.2026 von Astrid Hennies SPD
Die Verkehrssituation im Alten Zollweg ist bekannt und war mehrfach Thema auf Bezirksebene. Eine Nachfrage bei der Straßenverkehrsbehörde erfolgt aktuell.
Antwort 28.09.2026 von André Trepoll CDU
Da ich für die örtlichen und fachlichen Gegebenheiten vor Ort nicht zuständig bin und mich in diesem spezifischen Bereich leider nicht ausreichend auskenne, kann ich Ihnen Ihre Fragen nicht direkt beantworten.
Antwort ausstehend von Daniela Rump SPD
Antwort ausstehend von Dennis Paustian-Döscher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN