Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Fragen, die sich explizit an die Gesundheitsministerin in ihrem Ressort wenden werden eigens von einer im Gesundheitsministerium für Bürgeranfrage eingerichteten Stellen beantwortet.

Pläne die sogenannte "Ehe für alle" abzuschaffen existieren nicht

Richtig ist, dass sich die Rahmenbedingungen für Selbständige und Arbeitnehmer in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung unterscheiden. Diese Unterschiede ergeben sich aus den verschiedenen Strukturen abhängiger Beschäftigung und selbständiger Erwerbstätigkeit.

Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.

Insgesamt stehen viele Reformen an und diese sind nicht einfach umzusetzen, da sie nicht nur finanzielle Implikationen für die Sozialversicherungssysteme haben, sondern auch die Struktur und Finanzierung des gesamten Systems betreffen

Wasser ist eine lebenswichtige Ressource und gehört unter besonderen Schutz. Die Nutzung von Grundwasser – auch durch Unternehmen – darf nur im Rahmen klarer gesetzlicher Vorgaben und unter strengen Umweltauflagen erfolgen