Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Waltraud Z. • 23.04.2026
Die GKV Beiträge sind Teil der hohen Sozialabgaben der Arbeitnehmer und Arbeitgeber und des Standorts BRD. Weshalb belasten Sie als SPD nur die GKV mit den Krankheitskosten der Bürgergeldempfänger?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 09.06.2026 von Matthias Miersch SPD

Bürgerversicherung, in die alle Menschen in Deutschland einbezogen werden, also auch Politiker, Beamtinnen und Beamte, Selbständige sowie alle weiteren bisher privatversicherten Personen.

Frage von Waltraud Z. • 23.04.2026
Thema Krankenkosten der Bürgergeldempfänger ist ein Thema das die hart arbeitende Bevölkerung betrifft mit ihren Sozialabgaben in die GKV. Weshalb ist das kein Thema für die SPD?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Das sozialrechtlich zu gewährende, menschenwürdige Existenzminimum umfasst auch die Sicherstellung einer ausreichenden medizinischen Versorgung. Auch Beziehende von Grundsicherungsgeld brauchen eine sichere Gesundheitsversorgung. Der Bund zahlt dafür Beiträge für Grundsicherungsgeldbeziehende an die gesetzlichen Krankenkassen (GKV). Die Berechnung des Beitrags ist im Fünften Buch Sozialgesetzbuch geregelt.

Frage von Roland T. • 23.04.2026
Halten Sie den vom Verteidungsminister angestrebten Ausbau der Bundeswehr für ausreichend? Vor der Wiedervereinigung hatte die Bundeswehr 450 000 aktive Soldaten. Dezeit gibt es nur zu viele Generäle?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 29.06.2026 von Roderich Kiesewetter CDU

Sehr geehrter Herr T,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Leon K. • 23.04.2026
Hallo Herr Tilmann Kuban, wann ist die Abstimmung zur Besoldungsreform geplant und ab wann ist realistisch mit der Auszahlung (inkl. Nachzahlungen) zu rechnen?
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 23.04.2026 von Tilman Kuban CDU

Gerne verweise ich auf meine Antwort vom 8. Juli 2025 hier bei Abgeordnetenwatch.

Frage von Sonja W. • 23.04.2026
Wie stehen Sie als Vorsitzende der Frauenunion zu der vermutlichen Nutzung von Leihmutterschaft durch MdB Streeck?
Portrait von Nina Warken
Antwort 27.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Frage von Doris J. • 23.04.2026
Finden Sie es wirklich ein gutes Signal für Deutschland, wenn die „Reichen“ entlastet werden und dadurch Subventionen gekürzt werden? Meinen Sie wirklich, dass Sie damit die Bevölkerung mitnehmen?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU