Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas E. • 13.07.2026
Werden Sie sich als ParlStS für eine vorgezogene Regelung des Familienzuschlags im Rahmen der Reform der Alimentation der Bundesbeamten einsetzen?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 29.09.2026 von Christoph de Vries CDU

Die Abstimmungen zu diesem komplexen Vorhaben dauern derzeit noch an. Ich bitte Sie um Verständnis, dass zu laufenden Gesetzgebungsvorhaben keine inhaltliche Stellungnahme abgegeben werden kann.

Frage von Ali E. • 13.07.2026
Neuer Entwurf Mutterschutzgesetz: Beschäftigungsverbot nach Geburt auf 12 Monate begrenzt - gilt das dann auch für Stillzeit? Für alle oder ab Geburt zum Stichtag 1.11.2027? Wie machbar als FB?
Portrait von Katharina Schulze
Antwort ausstehend von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Ali E. • 13.07.2026
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Neuer Entwurf Mutterschutzgesetz: Beschäftigungsverbot nach Geburt auf 12 Monate begrenzt - gilt das dann auch für Stillzeit? Für alle oder ab Geburt zum Stichtag 1.11.2027? Wie machbar als FB?
Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort ausstehend von Stephan Pilsinger CSU
Frage von Ariane E. • 13.07.2026
Bezüglich der Einsparungen in der GKV.Warum spricht weder die Regierung) Kommissions darüber, dass viele im Ausland lebende Familienmitgieder,ohne dt.Pass mitversichert sind?
Hakan Demir
Antwort ausstehend von Hakan Demir SPD