Frage von Philipp K. • 31.01.2024
Antwort ausstehend von Martin Kröber SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Erhard J. • 31.01.2024
Antwort von Doreen Schwietzer AfD • 30.07.2024
Zustimmung
Frage von Jonas S. • 30.01.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 23.02.2024
Dementsprechend kann der Begriff nicht ersatzlos gestrichen werden, sondern benötigt einen Ersatzbegriff, beziehungsweise eine Ersatzformulierung.
Frage von Erhard J. • 30.01.2024
Antwort von Juliane Nagel Die Linke • 06.02.2024
Einen Bezug zu Medien kann ich nicht feststellen. Ich antworte präventiv aber mit der Haltung der LINKEN zum Weisungsrecht gegenüber der Staatsanwaltschaft:
Frage von Regina M. • 28.01.2024
Antwort von Michael Roth SPD • 29.01.2024
Wir haben uns zur Wahrung der Pressefreiheit verpflichtet und uns vorgenommen, die EU-Richtlinie zum Schutz von Whistleblowern in deutsches Recht zu überführen.
Frage von Regina M. • 28.01.2024
Antwort von Ralf Stegner SPD • 19.02.2024
Wie ich bereits 2022 auf der Abgeordnetenwatch schrieb, halte ich die Aufhebung des Auslieferungsverbots von Julian Assange aus menschenrechtlicher Perspektive für nicht vertretbar