Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Aus Rücksicht auf unsere Traditionen ist das Tanzverbot am Karfreitag beizubehalten. Deutschland ist ein christlich geprägtes Land, dem ist Rechnung zu tragen.

Diese Feiertage sollen Raum für Erholung, Besinnung auf die gesellschaftlichen Wurzeln und die innere Einkehr bieten. An vielen Stellen erleben wir aber bereits eine Liberalisierung alter Regeln und Gebräuche.

Die Anträge auf Exportgenehmigungen werden innerhalb der Bundesregierung von verschiedenen Ministerien geprüft. Die Anforderungen, die sich die Bundesregierung auferlegt hat, sind strenger als die im Völkerrecht vorgesehenen.

Gerne erläutere ich Ihnen aber unsere Position zum Genderverbot der Landesregierung. Als wir von den Plänen der Regierung erfuhren, hatten wir GRÜNE ebenfalls viele Fragen. Unseren Dringlichen Berichtsantrag zum Genderverbot finden Sie hier