Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nermin C. • 05.05.2020
Antwort von Jens Spahn CDU • 12.05.2020 (...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)
Frage von Nermin C. • 05.05.2020
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Ulrich M. • 05.05.2020
Antwort von Stefan Müller CSU • 05.05.2020 (...) Der von Ihnen genannte Gesetzentwurf enthielt zu keinem Zeitpunkt die Einführung einer Impfpflicht. (...)
Frage von Ulrich M. • 05.05.2020
Antwort von Bernhard Loos CSU • 05.05.2020 (...) im Gegenteil zu Ihnen halte ich die von der Bundesregierung und den Ministerpräsidenten getroffenen Maßnahmen für angemessen und auch in der Bekämpfung der Pandemie für sehr erfolgreich (...)
Frage von Ulrich M. • 05.05.2020
Antwort von Jan Korte Die Linke • 03.08.2020 (...) Das zweite Bevölkerungsschutzgesetz ('Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite') habe ich, wie meine gesamte Fraktion, abgelehnt. (...)
Frage von Ulrich M. • 05.05.2020
Antwort von Andrew Ullmann FDP • 08.07.2020 (...) Wir Freie Demokraten stehen staatlichen Eingriffen in die körperliche Unversehrtheit selbstverständlich kritisch gegenüber. Die Rechtfertigung derartiger Maßnahmen ist äußerst schwierig und bedarf strenger Voraussetzungen. (...)