Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.03.2021

(...) Dementsprechend begrüßen wir grundsätzlich die Entscheidung des Gerichts in London, eine Auslieferung von Herrn Assange in die USA abzulehnen.  (...)

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 18.03.2021

(...) Da dies faktisch oft auf Hindernisse stößt, hat das Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration sich das Ziel gesetzt, die Schaffung der technischen Voraussetzungen für den Internetzugang massiv zu forcieren, in dem wir dies als Grundausstattung für Asylunterkünfte definieren und daher staatlicherseits schaffen und finanzieren. (...)

Alexander S. Neu
Antwort von Alexander S. Neu
Die Linke
• 03.03.2021

die Gleichsetzung von PKK und YPG, die sie postulieren, betreibt sonst nur Herr Erdogan. Ich bitte Sie, ihre Erkenntnisse dahingehend zu prüfen bevor Sie sich auf derart zweifelhafte Bündnispartner stützen.

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