Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Menschenrechte

Frage von Reinhard G. • 29.08.2021

Was sagen Sie dazu, wenn private Organisationen, wie zum Beispiel Tafeln, nicht geimpfte Menschen (beziehungsweise nicht getestete Menschen) von der Essensausgabe ausschließen?

Antwort von Kathrin Vogler

Die Linke • 08.09.2021

von Anfang an habe ich in der Pandemie darauf hingewiesen, dass sozial und finanziell benachteiligte Menschen in den Strategien der Bundesregierung nicht angemessen berücksichtigt wurden.

Frage von Wolfgang S. • 29.08.2021

Glauben Sie, dass es irgendwelche Menschenrechte gibt, die ein Staat nicht einschränken kann, ohne seine Legitimation zu verlieren?

Antwort ausstehend von Markus Söder

CSU

Frage von Alexander M. • 28.08.2021

Stimmt es, Sie haben nicht an der Abstimmung zur epidemischen Notlage teilgenommen ? Ich hoffe, Sie haben hierfür eine sehr gute Begründung.

Antwort von Norbert Kleinwächter

AfD • 31.08.2021

Das Thema der "epidemischen Notlage" war nicht für den 25.08. geplant gewesen, sondern wurde äußerst kurzfristig von der Regierungskoalition vom ursprünglich avisierten Termin am 07.09. auf den 25.08. vorgezogen