Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carolin Pleier
Antwort 02.09.2026 von Carolin Pleier Tierschutzpartei

Es stellt sich stets die Frage nach der Priorisierung der Ausgaben. Statt einen Park einzuzäunen kann das Geld z. B. in die Sozialarbeit fließen.

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort 01.09.2026 von Gunther Krichbaum CDU

Meine Partei lehnt dies ab, weil mit Blick auf die Verkehrssicherheit Verbote wie etwa eine pauschale Absenkung der Regelgeschwindigkeit auf Landstraßen und Autobahnen nicht zielführend sind. Wir setzen stattdessen auf die Eigenverantwortung der Bürger.