Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reinhard G. • 04.04.2023
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 14.04.2023 Ich habe für den Kandidatenstatus der Ukraine hinsichtlich der Europäischen Union gestimmt, weil ich möchte, dass nach Beendigung des Krieges endlich wirkliche demokratische Grundrechte eingeführt werden.
Frage von Harry L. • 03.04.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 11.04.2023 Das Selbstbestimmungsgesetz hingegen regelt die Änderung des Geschlechtseintrags und ermöglicht in diesem Rahmen auch Namensänderungen für die Betroffenen.
Frage von Dietmar K. • 02.04.2023
Antwort von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.07.2023 Ich wurde damals aus medizinischen Gründen vom Bundeswehrarzt ausgemustert.
Frage von Oskar W. • 02.04.2023
Antwort ausstehend von Monika Grütters CDU Frage von Martin S. • 01.04.2023
Antwort ausstehend von Klaus Holetschek CSU Frage von Erhard J. • 31.03.2023
Antwort von Mike Mohring CDU • 20.10.2023 Nicht alles was rechtlich möglich ist, ist zur Anwendung im politischen Betrieb geeignet.