Eine Umsetzung der Reformpläne obliegt dem Bund, nicht den Parlamenten in den Ländern.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.06.2026 von Matthias Hey SPD
Antwort 22.06.2026 von Anke Wirsing BSW
In Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit, Reallohnverlusten und Kürzungen im Sozialsystem sind automatische oder gar üppige Diätensteigerungen moralisch verwerflich und zerstören das Vertrauen in die Demokratie.
Antwort 23.06.2026 von Stephan Brandner AfD
Ihre Bedenken teile ich vollumfänglich.
Antwort 06.07.2026 von Bärbel Bas SPD
Gerade die häusliche Pflege durch Angehörige ist eine tragende Säule unseres Pflegesystems. Deshalb muss jede Veränderung daran besonders sorgfältig geprüft werden.
Antwort 24.06.2026 von Thorsten Frei CDU
Wenn wir das System dauerhaft stabil halten wollen, brauchen wir strukturelle Reformen und eine verlässliche Finanzierung
Antwort 10.07.2026 von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Was sie leisten, verdient nicht nur unsere Anerkennung, sondern vor allem verlässliche Unterstützung & konkrete Entlastung, keinesfalls zusätzliche Unsicherheit