Antwort 27.04.2026 von Nina Warken CDU
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Katharina Senge CDU
Antwort 30.04.2026 von Ralf Mucha SPD
Abgeordnete in MV erhalten automatisch angepasste Entschädigungen nach Tarif- und Preisentwicklung. Sie entscheiden nicht selbst darüber.
Antwort ausstehend von Harald Terpe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 28.07.2026 von Marcus Optendrenk CDU
Der Bund hat die Verfassungsrechtsprechung 2020 noch nicht umgesetzt, wodurch die Rahmenbedingungen sehr unterschiedlich sind. Daher orientieren wir uns in NRW nicht am Bund, sondern nur an der Rechtsprechung des Verfassungsgerichts
Sehr geehrter Herr Peters, mich würde interessieren wie Sie über die geplante Diätenerhöhung denken?
Antwort 06.05.2026 von Daniel Peters CDU
Ich kann aber nachvollziehen, dass viele Bürger bei dem Thema sensibel reagieren. Deshalb ist Transparenz wichtig.