Sehr geehrter Herr Peters, mich würde interessieren wie Sie über die geplante Diätenerhöhung denken?
Die aktuelle Debatte betrifft die Diäten im Deutschen Bundestag. Darüber entscheide ich als Landtagsabgeordneter nicht. Ich kann aber nachvollziehen, dass viele Bürger bei dem Thema sensibel reagieren. Deshalb ist Transparenz wichtig. Erhöhungen müssen nachvollziehbar begründet werden und dürfen nicht den Eindruck von Selbstbedienung erzeugen. Sowohl bei uns im Land, als auch im Bundestag erfolgen die Anpassungen angelehnt an objektive Parameter, im Falle des Bundestages am Nominallohnindex, also der allgemeinen Lohnentwicklung für abhängig beschäftigte Arbeitnehmer des letzten Jahres. Nichtsdestotrotz muss man gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten genau erklären können, warum Anpassungen erfolgen. Soweit mir bekannt, ist die Diskussion unter den Bundestagsabgeordneten, ob die Erhöhung in diesem Jahr ausgesetzt werden soll, derzeit noch in vollem Gange. Ich halte es für richtig, diese Diskussion jetzt ernsthaft zu führen und die Entscheidung über einen Gesetzentwurf über eine mögliche Aussetzung unter der Einbeziehung aller Argumente zu führen.
Weitere Fragen an Daniel Peters
Es ist für mich unbestritten, dass jede illegale und legale Droge schädlich ist.
Wir teilen Ihre Kritik hinsichtlich der journalistischen Qualität des Beitrags.
Meine Fraktion hat sich bereits in den letzten Jahren für die Gleichwertigkeit beruflicher und akademischer Ausbildung eingesetzt
Es bleibt weiterhin nicht zielführend, weiche und harte sowie legale und illegale Drogen gegeneinander auszuspielen. Auch für Alkohol und Tabak gilt, dass der Konsum durchaus erhebliche gesundheitliche Gefahren birgt und die bestehenden Präventionsprogramme ausgebaut und fortgeführt werden müssen.