Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Volker S. • 22.01.2025
Guten Tag Frau Grützmacher, in jüngster Vergangenheit wurde in der Presse wiederholt über Dunkelflauten und den dadurch notwendige Importe von ausländischen Atomstrom berichtet. - Wie soll künftig eine Energieversorung sicher gestellt werden.
Portrait von Sabine Grützmacher
Antwort 19.02.2025 von Sabine Grützmacher BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unser Energiesystem muss angepasst werden, es braucht mehr Flexibilität und muss mit dezentraler Energieerzeugung und Energienutzung umgehen können

Frage von Claus S. • 22.01.2025
Was hat der Petitionsausschuss bezüglich der Petition 0898/24 unternommen, in der um eine Streichung der Mehrwertsteuer auf Auskünfte nach den Transparenzgesetzen gebeten wurde?
Portrait von Alexandra Mehnert
Antwort 29.01.2025 von Alexandra Mehnert CDU

Da der Sachverhalt nicht in die EU-Zuständigkeit fällt, hat der Ausschuss für Petitionen beschlossen, die Petition zu schließen.

Frage von Inge J. • 22.01.2025
Hallo. Ich möchte wissen ob Sie auch was für Behinderte tun. Meine Tochter ist behindert und sie fragt mich immer warum Sie nicht wählen kann. Auf eine Antwort würde ich mich freuen. Liebe Grüße
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von Tim S. • 22.01.2025
Stimmen Sie für ein Verbotsverfahren der AfD? Es gibt genügend Beweise für die Verfassungsfeindlichkeit. www.afd-verbot.jetzt/de
Portrait von Cornelia Lüddemann
Antwort 22.01.2025 von Cornelia Lüddemann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das würde ich sehr gerne. Aber leider komme ich als Landtagsabgeordnete nicht in diese Lage.

Frage von Tim S. • 22.01.2025
Stimmen Sie für ein Verbotsverfahren der AfD? Es gibt genügend Beweise für die Verfassungsfeindlichkeit. www.afd-verbot.jetzt/de
Portrait von Steffi Lemke
Antwort ausstehend von Steffi Lemke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Tim S. • 22.01.2025
Stimmen Sie für ein Verbotsverfahren der AfD? Es gibt genügend Beweise für die Verfassungsfeindlichkeit. www.afd-verbot.jetzt/de
Portrait von Jörg Bernstein
Antwort 22.01.2025 von Jörg Bernstein FDP

Nein, da der Bundestag lediglich über die Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD abstimmen wird. Zudem bin ich kein Mitglied des Deutschen Bundestages.