Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Robert S. • 11.09.2026
Welche überzeugende Argumente würden Sie nennen, um in den Staatsdienst in NRW einzutreten?
Portrait von Ralf Witzel
Antwort 14.09.2026 von Ralf Witzel FDP

Für das Beamtentum spricht derzeit die Pensionshöhe, die PKV-Mitgliedschaft und die unkündbare Anstellung.

Frage von Frank T. • 11.09.2026
Das „Jobrad“ soll seit vielen Jahren auch für Bundesbeamte ermöglicht werden. Leider gibt es hier immer noch keine Unterstützung für die Mobilitätswende. Wie ist der aktuelle Sachstand?
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort ausstehend von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Maik A. • 11.09.2026
Herr Bahlmann, die Verkehrssituation in Schöneweide nervt mich als Anwohner inzwischen gewaltig. Was wollen Sie konkret tun, damit sich hier etwas verbessert?
Portrait von Paul Bahlmann
Antwort 11.09.2026 von Paul Bahlmann SPD

Ein Lückenschluss der Straßenbahn zum Blockdammweg würde uns schnell entlasten und wäre mit gerade mal 1,8 km schnell und preiswert machbar.

Frage von Benedikt H. • 11.09.2026
Mein Sohn ist beidseitiger CI-Träger. Sie sagten 2025, das Gehörlosengeld sei finanziell nicht möglich. Im Juli 2026 kündigten Sie die Umsetzung an. Kommt es zum 1.1.2027?
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort ausstehend von Klaus Holetschek CSU
Frage von Benedikt H. • 11.09.2026
Mein Sohn ist beidseitiger CI-Träger. Im März nannten Sie 2026/27 nicht umsetzbar, im Juli beschloss die Koalition „jetzt umsetzen“. Kommt das Gehörlosengeld zum 1.1.2027?
Portrait von Thomas Huber
Antwort 08.10.2026 von Thomas Huber CSU

Das war kein Lippenbekenntnis, sondern eine bewusste politische Entscheidung nach Jahren, in denen die Haushaltslage eine schnellere Umsetzung leider nicht zugelassen hat.

Frage von Benedikt H. • 11.09.2026
Mein Sohn ist beidseitiger CI-Träger. Wann kommt das Gehörlosengeld in Bayern endlich konkret, und halten Sie Ihre angekündigte Einführung zum 1.1.2027 weiterhin für realistisch?
Portrait von Martina Gießübel
Antwort ausstehend von Martina Gießübel CSU