(...) Trotzdem ein paar Worte in eigener Sache: ich habe, wie alle Kolleginnen und Kollegen der LINKEN im Bundestag, schon die Diätenerhöhung im vergangenen Oktober nicht nur abgelehnt, sondern sie mir auch nicht (trotzdem) in die Tasche gesteckt, wie von Koalitionsabgeordneten, u.a. meinem Wahlkreis-Kollegen Ernst Bahr (SPD), behauptet. (...)
(...) Wir sind uns bewusst, dass jede Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung in der Öffentlichkeit besonders kritisch bewertet wird, deshalb ist mit den genannten Besoldungsgruppen eine vergleichbare Bezugsgröße gefunden worden, an der sich die Höhe der Abgeordnetenbezüge orientiert. Mit dem jetzigen Gesetzentwurf wird dies entsprechend nachvollzogen, allerdings mit jeweils einjähriger Verzögerung. (...)
(...) In der Fraktion habe ich der Diätenerhöhung nicht zugestimmt. Wie ich in der Schlussabstimmung im Bundestagsplenum entschieden hätte war für mich noch offen gewesen. (...)
(...) Ich hatte meine Position dazu bereits am 15.5.2008 gegenüber der Wendlinger Zeitung geäußert, die jedoch erst heute am 20.5.2008 veröffentlicht wurde. Ich weise in dem Artikel darauf hin, dass wir im Herbst letzten Jahres eine Diäten-Erhöhung beschlossen haben und dass eine weitere Erhöhung vor 2010 ausgeschlossen sei. (...)
