Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helmut E. • 08.08.2008
Antwort von Irene Häusler FREIE WÄHLER • 20.08.2008 (...) der Artikel im FT gibt leider nur einen Teil des Sachverhalts "Akustik im Ratssaal" und nur die subjektive Meinung der FT Mitarbeiters wieder. Trotz der neuen Verstärkerinstallation auch bei der vorgeschlagenen Anwendung, ist die Akustik, objektiv betrachtet, nach wie vor äußerst unbefriedigend. (...)
Frage von Carsten L. • 08.08.2008
Antwort von Rolf Pannicke Die Linke • 08.08.2008 (...) Man kann in einer Gesellschaft immer nur durch Umverteilung der Mittel politisch Einfluss nehmen. Das sind die Haushalts- und Steuerpolitik. In den letzten Jahren ist dies durch Entlastung der Firmen und vor allem der Konzerne geschehen. (...)
Frage von Harald W. • 08.08.2008
Antwort ausstehend von Heinz Donhauser CSU Frage von Daniel H. • 07.08.2008
Antwort von Marion Caspers-Merk SPD • 14.10.2008 (...) Dem Gesetzgeber waren diese Unterschiede bei der Gesetzgebung bekannt. Wir haben uns bewusst dafür entschieden, Sozialversicherungsbeiträge auf die verschiedenen Einnahmearten von Rentnern und Versorgungsempfängern zu erheben. Übrigens sind bei einer Entgeltumwandlung zur Pensionskasse die Beiträge auch nicht sozialabgabenfrei, wenn sie 4 % der Beitragsbemessungsgrenze überschreiten. (...)
Frage von Bernhard K. • 07.08.2008
Antwort von Franz Schindler SPD • 24.09.2008 (...) Ob Hans Eichel wirklich eine Pension von 15000,00 € im Monat erhält, weiss ich nicht. Als ehemaliger Oberbürgermeister, ehemaliger Ministerpräsident und ehemaliger Bundesminister hat er aber sicher hohe Pensionsansprüche erworben. (...)
Frage von Bernhard K. • 07.08.2008
Antwort von Petra Dettenhöfer CSU • 13.08.2008 Sehr geehrter Herr Kemptner,