Thomas Erndl
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Frage von Herbert H. •

Was bringt Sie zu der Annahme, dass eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine den Frieden in Europa sichern würde?

Ich frage Sie in Ihren Funktionen als ausgebildeter Elektroingenieur und verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion: Sie vertreten den Standpunkt, eine Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO wäre der der beste und sicherste Weg für nachhaltigen Frieden in Europa. Was bringt Sie zu dieser - meiner Ansicht nach - völlig irrwitzigen Annahme? Der renommierte Politikwissenschaftler John Mearsheimer ( https://de.wikipedia.org/wiki/John_J._Mearsheimer ) bspw. vertritt die nachvollziehbare These, dass die Hauptursache für den Ukraine-Krieg die Entscheidung der NATO gewesen sei, der Ukraine eine NATO-Mitgliedschaft in Aussicht zu stellen. Dies wäre von Russland als existenzielle Bedrohung angesehen worden, auf die reagiert werden musste. Die USA würden auch nicht tatenlos zusehen, wenn Kanada oder Mexiko ein Militärbündnis mit Russland eingingen und in ihren Ländern russische Raketenbasen installiert würden. https://mearsheimer.substack.com/p/who-caused-the-ukraine-war

Thomas Erndl
Antwort von
CSU

Ich bin überzeugt, dass eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine langfristig den sichersten Weg zu einem stabilen Frieden in Europa eröffnet. Wir werden auf lange Zeit mit einem aggressiven Russland umgehen müssen, dem man aus einer Position der Stärke gegenübertreten und mit Abschreckung weitere Übergriffe verhindern muss. Die notwendige Abschreckungswirkung kann nur die NATO erzielen.

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