(...) der Hundertwasserturm ist mit einem Zuschuss von 500.000 € aus der Tourismusförderung Bayern gefördert worden. Die Tourismusförderung ist ein eigenes Kapitel (Regionale und strukturelle Wirtschaftsförderung) im Einzelplan 07 (Wirtschaftsministerium) des bayerischen Haushaltes. (...)
Sehr geehrter Herr Huber,
(...) danke für die Frage, lesen Sie dazu bitte auch unsere Pressemitteilung. Wir sehen einen Verkauf der Landesbank kritisch, weil damit der Freistaat bei vielen Projekten nicht mehr so handlungsfähig sein wird wie derzeit. Z.B. (...)
(...) Nun aber konkret zu Ihrer Frage: Die Privatisierung von Verkehrsinfrastruktur halte ich generell für kritisch: Der Blick ins europäische Ausland zeigt, dass große Gefahren mit einer Privatisierung verbunden sein können: Die Bahn in England hat mittlerweile ein riesiges Problem mit der Verkehrssicherheit, weil - wie schon kurz angeführt - Investitionen ausblieben. Ein ähnliches Problem ist auch für die Straßen anzunehmen... (...)
(...) Richtig ist, dass die Deutsche Bahn AG aus dem Betrieb des Transrapid Erlöse erzielt hätte. Auch unter diesem Gesichtspunkt bleibe ich gespannt, welche Pläne die Befürworter einer Express-S-Bahn noch präsentieren werden. (...)
