Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kerstin B. • 20.01.2009
Antwort von Christian Carstensen SPD • 21.01.2009 (...) Daher habe ich bereits am 12. Dezember 2008 eine Veranstaltung in meinem Wahlkreis zur Finanzmarktkrise mit Experten aus Politik und Wirtschaft durchgeführt, zu der viele Bürgerinnen und Bürger nach Hamburg-Ohlsdorf gekommen sind. Die Einladung war im Lokal-Anzeiger sowie in den Wochenblättern Eppendorf und Winterhude inseriert, außerdem auf meiner Homepage und in meinem Newsletter angekündigt. (...)
Frage von Stefan F. • 19.01.2009
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 22.01.2009 (...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zum Konjunkturpaket II. Für Bayern geht es insgesamt um 1,9 Milliarden Euro einschließlich der 25 Prozent Kofinanzierungsmittel des Freistaates. (...)
Frage von Haiko M. • 19.01.2009
Antwort ausstehend von Gerhard Botz SPD Frage von Boris H. • 19.01.2009
Antwort von Walter Kolbow SPD • 11.02.2009 (...) Zudem haben sich Bund und Länder im Rahmen des Konjunkturpakets II darauf verständigt, dass von den gemeinsam zur Verfügung gestellten 13,3 Milliarden Euro zwei Drittel für die Bildungsinfrastruktur vorgesehen sind. Hierunter fallen beispielsweise Kitas, Schulen und Hochschulen. (...)
Frage von Dietmar B. • 19.01.2009
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 11.02.2009 (...) die Steuergesetze in unserem Land sind aus Sicht der Menschen mit geringen und mittleren Einkommen ungerecht. Für Oskar Lafontaine ist die Überwindung dieser Ungerechtigkeiten eine Hauptaufgabe seiner politischen Arbeit. (...)
Frage von Dietmar B. • 19.01.2009
Antwort von Elke Ferner SPD • 05.06.2009 (...) Trotz der Steuerpflicht gilt weiterhin, dass Abfindungen als außerordentliche Einkünfte nach § 34 Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes ermäßigt - also nicht "als hätte man Lohn bezogen" - besteuert werden. (...)