Frau Brosius-Gersdorf wurde Opfer einer beispiellosen rechten Hetzkampagne, die das Vertrauen in Bundestag und Justiz erschütterte. Werden Sie im nächsten Wahlgang für ihre Nominierung stimmen?

Sehr geehrte Frau G.,

vielen Dank für Ihre Frage und Ihre klare Haltung.

Ich teile Ihre Einschätzung: Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf steht für eine verfassungsrechtlich fundierte, ausgewogene Rechtsprechung und für den Schutz von Grundrechten. Die Kampagne, die gegen sie geführt wurde – mit bewusster Falschdarstellung ihrer Positionen und persönlichen Angriffen – war in ihrer Vehemenz und politisch motivierten Zuspitzung besorgniserregend.

Ich halte es für falsch, wenn rechter Druck und gezielte Diffamierung Einfluss auf eine so sensible Entscheidung wie die Wahl ans Bundesverfassungsgericht nehmen. Für mich steht fest: Persönliche Integrität, juristische Exzellenz und ein klarer Kompass in Fragen der Verfassungstreue wiegen mehr als parteipolitisches Kalkül.

Hätte sich Frau Brosius-Gersdorf weiterhin zur Wahl gestellt, hätte ich ihr meine Stimme mit voller Überzeugung gegeben.

Ich bedauere ihren Rückzug sehr – und habe zugleich großen Respekt für die Haltung, mit der sie ihn vollzogen hat.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Lina Seitzl, MdB