Antwort 19.06.2026 von Lorenzo Saladino CDU
Das Verfahren für ein Parteiverbot ist in Deutschland klar und gut geregelt.
Das Verfahren für ein Parteiverbot ist in Deutschland klar und gut geregelt.
Denn das persönliche Gespräch vor Ort ist immer noch am Besten geeignet.
Ich freue mich sehr über den Wahlsieg von Péter Magyar und die Niederlage von Viktor Orbán. Nach 16 Jahren der Regierung Orbán ist das ein gutes Zeichen für Europa.
Für uns ist klar, dass eine heimische Produktion (photonischer) Chips ein wichtiger Faktor für unsere digitale Souveränität ist. Auch sichern Produktion und Lieferketten Arbeitsplätze - alles in allem elementare Voraussetzungen für das Vorankommen unseres KI-Standorts. Wir müssen uns in erster Linie auf uns selbst verlassen können.