Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Katia R. • 21.04.2026
Sparpaket Warken - Ausstieg aus der psychotherapeutischen Versorgung? Wie werden Sie uns unterstützen?
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort 19.05.2026 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Was über den Weg einer ausdrücklichen Budgetierung politisch nicht durchsetzbar wäre, droht hier über einen rein finanztechnischen Hebel an der Versorgungsrealität anzukommen.

Frage von Silvia K. • 21.04.2026
Frau Bas wurde der Steuerfreibetrag erhöht ? ( Grundsteuerfreibetrag bei Steuererklärung ) Wenn nein wann genau wird er erhöht ? Mai 2026, Juni 2026 ? Auf 20000 ? MfG. Silvia K.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 28.04.2026 von Bärbel Bas SPD

Zum 1. Januar 2026 ist der steuerliche Grundfreibetrag um 252 Euro auf 12.348 Euro gestiegen.

Frage von Alois E. • 21.04.2026
Die gesetzliche Rentenversicherung nur noch als Basisabsicherung. Muss es einen Sozialdemokraten da nicht die Haare zu Berge stellen?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Charlotte M. • 21.04.2026
Warum können bei den Steuern der Rentner keine weiteren Steuern absetzen wenn die Höchstgrenze für GKV und PKV erreicht ist?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Daniela K. • 21.04.2026
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Wie rechtfertigen Sie die geheimen Pläne zum Kahlschlag bei Kindern & Menschen mit Behinderung (Papier 'Effizienter Ressourceneinsatz')? Ich bin entsetzt über diesen Angriff auf soziale Rechte!
Patrick Pender
Antwort ausstehend von Patrick Pender CDU